Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Plattform für Texel-Getränke in De Koog., KvK: 84291680

Artikel 1 - Definitionen

In diesen Geschäftsbedingungen haben die folgenden Begriffe die folgende Bedeutung:

- Bedenkzeit: die Frist, innerhalb derer der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;

- Käufer/Gegenpartei: die (juristische) Person, die in Ausübung eines Berufs oder Unternehmens handelt und einen Fernabsatzvertrag mit Drank van Texel abschließt;

- Tag: Kalendertag;

- Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das es dem Käufer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass er sie in der Folge einsehen und unverändert wiedergeben kann;

- Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Käufer, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;

- Drank van Texel: die juristische Person, die dem/den Käufer(n) und dem Verwender der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Produkte im Fernabsatz anbietet;

- Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines von Drank van Texel organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten bis zum Abschluss des Vertrags ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;

- Fernkommunikationsmittel: Mittel, die zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass sich der Käufer und Drank van Texel gleichzeitig im selben Raum befinden;

- Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Drank van Texel.

Artikel 2 - Anwendbarkeit

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot von Drank van Texel und für alle Fernabsatzverträge und Bestellungen, die zwischen Drank van Texel und dem Käufer abgeschlossen werden.
  2. Vor Abschluss des Fernabsatzvertrages wird dem Käufer der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Drank van Texel eingesehen werden können und dass sie dem Käufer auf dessen Wunsch schnellstmöglich kostenlos zugesandt werden.
  3. Wird der Fernabsatzvertrag auf elektronischem Wege abgeschlossen, kann der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Käufer abweichend vom vorstehenden Absatz vor Abschluss des Fernabsatzvertrags auf elektronischem Wege in einer Weise zur Verfügung gestellt werden, die es dem Käufer leicht macht, ihn auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern. Ist dies nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Käufer auf dessen Wunsch elektronisch oder auf andere Weise kostenlos zugesandt werden.
  4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise nichtig sein oder aufgehoben werden, bleiben der Vertrag und diese Geschäftsbedingungen im Übrigen in Kraft und die betreffende Bestimmung wird unverzüglich im gegenseitigen Einvernehmen durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt.
  5. Eventuelle Unklarheiten hinsichtlich der Auslegung oder des Inhalts einer oder mehrerer Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Situationen, die nicht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen behandelt werden, müssen „im Geiste“ der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgelegt werden.

Artikel 3 - Das Angebot

  1. Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
  2. Das Angebot ist freibleibend. Drank van Texel ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
  3. Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Käufer eine fundierte Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Wenn Drank van Texel Bilder verwendet, stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte dar. Drank van Texel kann nicht garantieren, dass die angezeigten Farben genau den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot binden Drank van Texel nicht.
  4. Alle Abbildungen, Spezifikationen und Daten im Angebot sind Richtwerte und können keinen Grund für eine Entschädigung oder Vertragsauflösung darstellen.

Artikel 4 - Die Vereinbarung

  1. Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem der Käufer das Angebot annimmt und die darin festgelegten Bedingungen erfüllt.
  2. Wenn der Käufer das Angebot auf elektronischem Wege angenommen hat, wird Drank van Texel den Eingang der Angebotsannahme unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Bis zur Bestätigung des Eingangs dieser Annahme durch Drank van Texel kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
  3. Wird der Vertrag elektronisch abgeschlossen, ergreift Drank van Texel geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Wenn der Käufer elektronisch bezahlen kann, ergreift Drank van Texel entsprechende Sicherheitsmaßnahmen.
  4. Drank van Texel kann sich – im gesetzlichen Rahmen – erkundigen, ob der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie nach allen Tatsachen und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags wichtig sind. Wenn Drank van Texel aufgrund dieser Untersuchung triftige Gründe hat, den Vertrag nicht abzuschließen, ist sie berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage mit Begründung abzulehnen oder die Ausführung an besondere Bedingungen zu knüpfen.
  5. Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung der ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.

Artikel 5 - Der Preis

  1. Bei Vertragsabschluss einigen sich die Parteien auf einen Preis, der im Angebot aufgeführt wird.
  2. Alle Kostenvoranschläge verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und anderer staatlicher Abgaben.
  3. Alle Preise vorbehaltlich Druck- und Tippfehlern. Für die Folgen von Druck- oder Tippfehlern wird keine Haftung übernommen. Im Falle von Druck- oder Tippfehlern ist Drank van Texel nicht verpflichtet, das Produkt zum falschen Preis zu liefern.

Artikel 6 – Konformität und (mögliche) Garantie

  1. Drank van Texel gewährleistet, dass die Produkte dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Tauglichkeit und/oder Brauchbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen.
  2. Eventuelle Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen Drank van Texel innerhalb von 48 Stunden nach der Lieferung schriftlich gemeldet werden. Die Produkte müssen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung in ihrer Originalverpackung und in neuem Zustand zurückgegeben werden. Ausgenommen hiervon sind Sonderanfertigungen von Drank van Texel, diese können nicht zurückgegeben werden.
  3. Im Falle einer Garantiezeit von Drank van Texel entspricht diese der Garantiezeit des Herstellers. Drank van Texel ist jedoch niemals für die endgültige Eignung der Produkte für jede individuelle Anwendung durch den Käufer verantwortlich und gibt auch keine Ratschläge hinsichtlich der Verwendung oder Anwendung der Produkte.
  4. Jegliche Garantie gilt nicht, wenn:

- der Käufer die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder verändert hat und/oder durch Dritte reparieren und/oder verändern ließ;

- die gelieferten Produkte anormalen Bedingungen ausgesetzt waren oder auf andere Weise nachlässig oder entgegen den Anweisungen von Drank van Texel und/oder auf der Verpackung behandelt wurden;

Artikel 7 - Lieferung und Ausführung

  1. Drank van Texel geht bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen mit größtmöglicher Sorgfalt vor.
  2. Als Lieferort gilt die Adresse, die der Käufer Drank van Texel mitgeteilt hat.
  3. Alle Lieferzeiten sind Richtwerte. Aus den genannten Bedingungen können für den Käufer keinerlei Rechte abgeleitet werden. Aus der Überschreitung einer Frist ergibt sich für den Käufer kein Anspruch auf Schadensersatz.
  4. Sollte die Lieferung eines bestellten Produkts nicht möglich sein, wird Drank van Texel alle Anstrengungen unternehmen, um einen Ersatzartikel bereitzustellen. Spätestens bei der Lieferung wird klar und verständlich darauf hingewiesen, dass es sich um die Lieferung eines Ersatzartikels handelt.
  5. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, liegt das Risiko einer Beschädigung und/oder eines Verlusts der Produkte bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Käufer oder einen zuvor benannten und Drank van Texel bekannt gegebenen Vertreter bei Drank van Texel.

Artikel 8 - Aussetzung und Kündigung des Vertrags

  1. Drank van Texel ist berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise auszusetzen oder aufzulösen, wenn Umstände eintreten, die so beschaffen sind, dass die Erfüllung des Vertrags unmöglich wird, oder wenn andere Umstände eintreten, die so beschaffen sind, dass eine unveränderte Fortsetzung des Vertrags von ihr nicht mehr erwartet werden kann.
  2. Drank van Texel hat das Recht, den Vertrag ohne gerichtliche Intervention und ohne Inverzugsetzung mit sofortiger Wirkung auszusetzen oder aufzulösen, wenn die Gegenpartei für insolvent erklärt wird, ihr ein Zahlungsaufschub gewährt wird, sie Insolvenz oder vorläufigen Zahlungsaufschub beantragt hat oder mit ihren Gläubigern einen Vergleich schließen möchte, um dies abzuwenden, wenn eine Pfändung erfolgt, die Gegenpartei unter Vormundschaft gestellt wird, eine Umschuldung natürlicher Personen beantragt wird oder wenn sie auf andere Weise die Verfügungsgewalt über ihr Vermögen oder Teile davon verliert.
  3. Sollten bei Personen und/oder Materialien, deren sich Drank van Texel bei der Durchführung des Vertrags bedient oder zu bedienen pflegt, Umstände eintreten, die derart beschaffen sind, dass die Durchführung des Vertrags unmöglich oder so erschwert und/oder unverhältnismäßig kostspielig wird, dass eine Einhaltung des Vertrags nicht mehr vernünftigerweise verlangt werden kann, ist Drank van Texel berechtigt, den Vertrag auszusetzen oder aufzulösen.
  4. Außer in den in diesem Artikel genannten Fällen, in denen Drank van Texel zur Aussetzung oder Kündigung berechtigt ist, sind die Forderungen von Drank van Texel gegenüber der Gegenpartei auch in den folgenden Fällen sofort fällig und zahlbar:

- Umstände, die Drank van Texel nach Abschluss des Vertrags bekannt werden, Drank van Texel berechtigten Grund zu der Befürchtung geben, dass die Gegenpartei ihren Verpflichtungen nicht nachkommen wird;

- wenn Drank van Texel bei Vertragsabschluss von der Gegenpartei die Stellung einer Sicherheit für die Einhaltung verlangt hat und diese Sicherheit nicht geleistet wird oder nicht ausreicht;

- wenn die andere Partei ihr Geschäft oder einen wesentlichen Teil davon einstellt oder liquidiert oder wenn eine entsprechende Entscheidung getroffen wird;

  1. Wenn die Gegenpartei eine oder mehrere Verpflichtungen gegenüber Drank van Texel nicht, nicht ordnungsgemäß oder nicht rechtzeitig erfüllt, werden alle anderen (übrigen) Forderungen von Drank van Texel gegenüber der Gegenpartei sofort fällig und zahlbar.
  2. Eine Aussetzung oder Kündigung berührt nicht das Recht von Drank van Texel, Schadensersatz zu verlangen.
  3. Ein einmaliger Umtausch der Mäntel ist bei Nichtgefallen der Farbe möglich, ausgenommen sind medizinische Mäntel.

Artikel 9 - Zahlung

  1. Die Waren werden vor der Lieferung in Rechnung gestellt. Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang.
  2. Rabattcodes sind pro Kunde nur einmal einlösbar und nicht kumulierbar.

Artikel 10 - Haftung

  1. Eine Gegenpartei, einschließlich des Käufers, garantiert die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen, die Drank van Texel von der Gegenpartei oder in deren Namen zur Verfügung gestellt werden. Drank van Texel haftet nicht für die Folgen, die sich aus der Bereitstellung falscher und/oder unvollständiger Informationen ergeben.
  2. Drank van Texel haftet nicht für Schäden, die sich aus Handlungen oder Unterlassungen der anderen Vertragspartei, ihres Personals oder von ihr im Rahmen des Vertrags oder damit verbundener Tätigkeiten eingeschalteter Dritter ergeben.
  3. Drank van Texel haftet niemals für indirekte Schäden, darunter Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen und Schäden durch Betriebsstillstand.
  4. Die Haftung von Drank van Texel ist, soweit sie durch ihre Haftpflichtversicherung gedeckt ist, auf den vom Versicherer ausgezahlten Betrag begrenzt.
  5. Wenn der Versicherer in keinem Fall zahlt oder der Schaden nicht durch die Versicherung gedeckt ist, ist die Haftung von Drank van Texel auf den Betrag beschränkt, den die Gegenpartei aufgrund der Bestellung schuldet, maximal jedoch auf 250,00 €.
  6. Die Gegenpartei stellt Drank van Texel von allen Ansprüchen Dritter auf Schadensersatz frei, die im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrags stehen und deren Ursache anderen Parteien als Drank van Texel zuzuschreiben ist.
  7. Die in diesem Artikel enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Drank van Texel oder seinen leitenden Angestellten zurückzuführen ist.
  8. Jeder Anspruch gegen Drank van Texel verjährt nach einem Jahr ab dem Tag, an dem die Arbeit, auf die sich der Anspruch bezieht, ausgeführt wurde oder hätte ausgeführt werden müssen.

Artikel 11 - Streitigkeiten

  1. Auf Verträge zwischen Drank van Texel und dem Käufer, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, findet ausschließlich niederländisches, deutsches und belgisches Recht Anwendung. Auch wenn der Käufer seinen Wohnsitz in einem anderen als den angegebenen Ländern hat.
  2. Das Wiener Kaufrecht findet keine Anwendung.

(Version Juli 2019)

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